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In Deutschland hergestellt
Mit Liebe gemacht

AGB

 

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform "www.spiegelliebe.de"

zwischen

Nicole Elena Reh, Seltersweg 63, 35390 Gießen, 064155992633, USt-Identifikations-Nr.: DE299122830 - im Folgenden „Anbieterin“

und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.


§ 1
Geltungsbereich & Zurückweisungsklausel

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Webshopanbieterin (nachfolgend „Anbieterin“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

(3) Die Aufhebung der Schriftformklauseln bedürfen selbst der Schriftform. 



§ 2
Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren im Shop durch die Anbieterin stellt kein verbindliches Angebot der Anbieterin auf Abschluss eines Vertrages dar. Für die Kunden besteht die Möglichkeit, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. (invitatio ad offerendum)

 

(2) Eine Verfügbarkeit der präsentierten Waren kann nicht garantiert werden. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Anbieterin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Anbieterin von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

 

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Die Anbieterin liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland. Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 7 Tage.

(4) Durch das Absenden der Bestellung im Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(5) Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung. Eine auf den Eingang der Bestellung gegebenenfalls erfolgende E-Mail stellt bei nichtausdrücklicher Annahmeerklärung nur eine Bestellbestätigung dar und dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei der Anbieterin eingegangen ist.

 

(6) In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung - § 312 f Abs. 2 S. 1 BGB). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

§ 3
Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Die Versandkostenpauschale beträgt 2,90 EUR bei einer Bestellung bis zu 10 Wareneinheiten. Ab einem Warenbestellwert von 30 EUR liefert die Anbieterin an den Kunden versandkostenfrei.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt die Anbieterin, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

 



§ 4
Eigentumsvorbehalt
, Zahlungsfälligkeit und Zahlungsmodalitäten

(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Anbieterin.

 

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

 

(3) Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung (Vorkasse) oder via Paypal vornehmen.

 

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

 

(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

 

§ 5
Gewährleistungsrechte

(1) Soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. richten Die sich die Gewährleistungsrechte des Kunden nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.

 

(2) Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der Anbieterin gelten die Regelungen in § 6 dieser AGB.

(3) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.

 

(4) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.

Ausgenommen von der vorstehenden Verkürzung der Verjährungsfristen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie gegenüber Unternehmern die Verkürzung der Verjährungsfristen beim Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB

Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erreichung zur Erfüllung des Vertragsziels notwendig ist, z.B. hat die Anbieterin dem Kunden bei einem Kaufvertrag die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und dem Kunden das Eigentum an ihr zu verschaffen.

(5) Eine Garantie wird von der Anbieterin ausdrücklich nicht erklärt.




§ 6
Haftungsausschluss

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

(3) Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

 

(4) Insbesondere ist eine Haftung der Anbieterin für Schäden ausgeschlossen, die bei einer nicht sachgemäßen oder nicht empfohlenen Verwendung der Produkte entstehenden.

 

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Anbieterin den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die Anbieterin und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.



§ 7
Abtretungs-, Verpfändungsverbot und
Aufrechnung

(1) Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber der Anbieterin zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung der Anbieterin ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

 

(2) Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder von der Anbieterin ausdrücklich unbestritten ist.


§ 8
Gerichtsstand

 

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Anbieterin und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Kunden und der Anbieterin ist Gießen, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

 


§ 9
Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 

 

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